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Yevgeniya Smirnova
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DE-37085 Göttingen

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Inhaltlich verantwortlich:
Yevgeniya Smirnova

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Inhaber: Yevgeniya Smirnova
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BIC/SWIFT: PBNKDEFFXXX
Kontonummer: 329809465
Bankleitzahl: 44010046


 

Disclaimer

 

Markenrechte:

Alle graphischen Abbildungen, Logos und Icons etc. dienen lediglich zu Beschreibung des Kaufangebotes. Markennamen sowie Warenzeichen sind uneingeschränktes Eigentum Ihrer rechtmäßigen eingetragenen Eigentümer.

 

Lizenzbestimmung:

Seit dem Kauf besitze ich sämtliche Rechte an diesem Artikel, egal ob schriftlich oder geistig und habe somit das Recht diesen Artikel weiter zu verkaufen. Diese Rechte werden nach einem Kauf dann an Sie weitergegeben.

Zitat:

„Durch das Urteil des Bundesgerichtshofs wurde der Verkauf von OEM-Versionen und DSP-Versionen ohne zugehörige Hardware erlaubt. Daher dürfen Sie diese Lizenz auf jedem x-beliebigem Rechner einsetzen. Dies ist im Bundesgerichtshof Urteil vom 06.07.2000 -I ZR 244/97 auch eindeutig dokumentiert.“

Laut Europäischer Gerichthofs Urteil vom 3. Juli 2012:“Erwirbt ein Nutzer per Internet eine unbefristete Lizenz, kann er diese weiterverkaufen. Er werde Eigentümer daran, sofern ihm die Datei dauerhaft überlassen wurde. Er kann darüber frei verfügen.“

Laut EuGH Urteil vom 3. Juli 2012 ist der Verkauft von Software auch ohne Datenträger gestattet. Der Handel mit gebrauchten Lizenzen und Lizenzen in loser Form per E-Mail ist legal und erlaubt!

Durch das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 7. Juli 2001. wurde der Verkauf von OEM-Versionen und DSP-Versionen ohne zugehörige Hardware erlaubt. Daher dürfen Sie diese Lizenz auf jedem weiteren Computer einsetzen. Dies ist im Bundesgerichtshof Urteil vom 06.07.2000 - I ZR 244/97 auch eindeutig dokumentiert.

In der Computerbranche werden Hersteller als OEM bezeichnet, die aus eingekauften Komponenten eigene Produkte oder Systeme fertigen.

 

Noch weitere Informationen zum Thema „Lizenzbestimmung“:

Die hier verkaufte Lizenz ist eine OEM-Lizenz. Deren Weiterverkauf ist auch ohne die dazugehörige Hardware legal. Dies Entschied der Bundesgerichtshof am 06.07.2000 (I ZR 244/97).

Weiterhin hatte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main 2012 (Az. 11 U 68/11) ein

Urteil gefällt, das den Software-Gebrauchthandel auf Grundlage der EuGH-Entscheidung weitreichend liberalisierte. Das OLG hatte u.a. entschieden, dass über Volumenverträge erworbene Lizenzen auch einzeln weiterverkauft werden dürfen. Gegen dieses Urteil hatte Adobe beim BGH Revision eingelegt. Diese Revision wies der Bundesgerichtshof vollumfänglich zurück (Az. I ZR 8/13).

Im Einzelnen hat der BGH analog zum EuGH-Urteil entschieden, dass der Erschöpfungsgrundsatz bei jedem erstmaligen Verkauf einer Software gilt. Der Zweiterwerber darf sogar bei online übertragenen Lizenzen die Software beim Hersteller erneut herunterladen und hat genauso Anspruch auf kostenlose Updates wie der Ersterwerber. Der Erschöpfungsgrundsatz besagt, dass sich das Verbreitungsrecht eines Herstellers an seinem Produkt „erschöpft", wenn er es zum ersten Mal in Verkehr gebracht hat. Ein Hersteller hat demnach keinen Einfluss mehr darauf, was anschließend mit diesem Produkt geschieht. Der neue Eigentümer kann es also frei weiterverkaufen.

Der EuGH hatte dazu in seinem Urteil vom 3. Juli 2012 erklärt: „Somit kann sich der Rechtsinhaber, selbst wenn der Lizenzvertrag eine spätere Veräußerung untersagt, dem Weiterverkauf dieser Kopie nicht mehr widersetzen."

Alle verwendeten Namen, Texte und Logos sind Eigentum ihrer jeweiligen Besitzer. Fehler und Irrtümer vorbehalten.

Sollen Sie zum Thema - von rechtlichen Gründe „gebrauchte Software“ zu verkaufen – mehr erfahren, folgen Sie nach denen Links:

EuGH-Urteil: Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden (auch skrollen auf der Seite)

Gerichtshof der Europäischen Union. Urteil in der Rechtssache C-128/11

 

DARF GEBRAUCHTE SOFTWARE WEITERVERKAUFT WERDEN?

Ja, hierzu hat der Europäische Gerichtshof im Juli 2012 ein Grundsatzurteil gefällt und den Handel mit gebrauchter Software grundsätzlich für rechtmäßig erklärt.

In der Urteilsbegründung heißt es, „dass der Erschöpfungsgrundsatz bei jedem erstmaligen Verkauf einer Software gilt“. Die Erschöpfung tritt an jeder einzelnen Lizenz ein, so dass auch Volumenlizenzen aufgespalten werden können, wie das BHG bestätigte (BGH 11.12.2014. Az. I ZR 8/13). Zudem gilt dies auch bei online übertragenen Lizenzen, so dass der Käufer von gebrauchter Software diese beim Hersteller erneut herunterladen darf, was der EuGH wie folgt formulierte: „Außerdem erstreckt sich die Erschöpfung des Verbreitungsrechts auf die Programmkopie in der vom Urheber-Rechtsinhaber verbesserten und aktualisierten Fassung“ (EuGH 03.07.2012, Az. C-128/11).

Der Bundesgerichtshof setzte das Urteil des EuGH am 17. Juli 2013 in nationales Recht um. Es ist in Deutschland gestattet, gebrauchte Lizenzen zu vertreiben und die damit verbundenen Rechte an den Nacherwerber der Lizenz zu übertragen. Auch hier sind körperliche und nichtkörperliche Kopie einander gleichgestellt (BGH 17.07.2013, Az. I ZR 129/08).

Und Volumenlizenzen im speziellen?

Auch ihr Verkauf ist rechtlich unstrittig, denn „auch bei Volumenlizenzen und deren Aufsplittung ist das Urteil des EuGH anzuwenden.“ Dies bestätigte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main im Dezember 2012 in einem Verfahren zwischen Adobe und einem Gebrauchtsoftwarehändler (OLG Frankfurt a.M. 18.12.2012, 11 U 68/11). Dieses Urteil wurde vom BGH im Dezember 2014 bestätigt (BGH, 11.12.2014 Az. I ZR 8/13)..



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